Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sharepoint-Direkt GmbH, Brießelstr. 7, 35274 Kirchhain                                           02.01.2018

Allgemeines

SharePoint-Direkt.eu (in der Folge SP-D) betreibt mit der Plattform „digitale Schaufenster-Werbung“ einen außergewöhnlichen Marketingplatz für Werbeträger, die besonders vor Ort Ihre Kunden ansprechen möchten. Digitale Schaufensterwerbung ist eine moderne Werbeplattform. Hier kann der Werbekunde schnell und einfach seine Werbebotschaften mit wenigen Klicks dem Tagesgeschäft und dem Trend der Zeit anpassen. Zudem bietet SP-D ein gutes Preis-Leistungsverhältnis.

  1. Buchungen, Kunde werden

Buchungen und Vertragsabschlüsse zwischen SP-D und dem Werbeinteressenten/Kunde für „digitalen Schaufensterwerbung“ kommen wie folgt zustande:

Der Kunde erhält durch geschulte Vertriebsmitarbeiter direkt vor Ort ein auf ihn zugeschnittenes Angebot, nach den jeweils gültigen Buchungskonditionen. Nach der Unterzeichnung des Werbevertrages vor Ort durch den Kunden, erhält dieser innerhalb von fünf Arbeitstagen eine Auftragsbestätigung von sharepoint-direkt.eu.

Mit der Auftragsbestätigung erfolgt zu gleich die Rechnungsstellung für den Auftrag.

  1. Vergütung / Rechnungsstellung / Stornierung / Zustellung /

Die Vergütung von SP-D für die Ausstrahlung der Werbebotschaft richtet sich nach den Preisen in der aktuellen Preisliste von SP-D. Diese ist Bestandteil des Vertrages. Alle Preise sind Nettopreise, das bedeutet, dass die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzukommt. SP-D ist berechtigt, die Rechnung auf dem elektronischen Weg zuzustellen sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Der Werbevertrag wird erst mit der ersten (Teil)Zahlung laut Rechnungstellung durch Überweisung oder Bankeinzug ausgeführt.

  1. Verfügbarkeit und Begrenzung der Werbeplattform

Die Werbeplattform „digitale Schaufenster-Werbung“ ist je SP-D auf maximal 30 Werbeplätze und maximal 30 Bannerwerbungen begrenzt. SP-D behält sich vor, Anfragen, Angebote oder Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere falls erkennbar und absehbar ist, dass bei der Vertragsabwicklung Rechte Dritter verletzt werden könnten oder gegen geltende Gesetze verstoßen würde. Der Kunde wird von der Ablehnung informiert.

  1. Ausstrahlung der Werbebotschaften

SP-D verpflichtet sich, die Ausstrahlung der Werbebotschaften (Spots o.ä.) vertragsgemäß im Rahmen der vorgesehenen Werbung und Zeiten auf den Share–Points durchzuführen. SP-D ist nicht verpflichtet, die Ausstrahlung der Werbebotschaften auszuführen, wenn

  1. a) die Ausstrahlung des Werbespots oder seiner Inhalte gegen geltendes Gesetzesrecht verstößt,
  2. b) die Inhalte der Werbebotschaft Informationen für politische Zwecke jeder Art beinhaltet,
  3. c) für religiöse Auffassungen oder für weltanschauliche Überzeugungen genutzt wird,
  4. d) die Werbebotschaft aufgrund seiner technischen Form oder seines Formats für die Ausstrahlung nicht verwendet werden kann,
  5. e) der Kunde seine Mitwirkungspflichten, benötigter Informationsfluss zur Durchführung der Werbebotschaft nicht nachkommt.
  6. Inhalte und Produktion von Werbebotschaften

SP-D stellt lediglich die technische digitale Infrastruktur zur Ausstrahlung von Werbebotschaften zur Verfügung und ist nicht für Inhalte der Kunden, insbesondere nicht für Werbeaussagen, verantwortlich. SP-D macht sich die Inhalte nicht zu Eigen. SP-D überprüft die Inhalte der Werbebotschaften grundsätzlich nicht und ist hierzu auch nicht verpflichtet, jedoch nach eigenem Ermessen berechtigt. Der Kunde ist für den Inhalt der Werbebotschaften und sämtliche Unterlagen und Informationen ausschließlich alleine verantwortlich. Wird SP-D von Dritten wegen der Inhalte der Werbebotschaft und der Unterlagen – gleich aus welchem Rechtsgrund – in Anspruch angenommen, so hat der Kunde SP-D von den Ansprüchen freizustellen. Das Gleiche gilt, wenn SP-D wegen der Verletzung von Urheber- und sonstigen geistigen Eigentumsrechten durch die Nutzung der Werbebotschaft durch Dritte in Anspruch genommen wird. Ferner stellt der Kunde SP-D von eigenen Ansprüchen sowie Ansprüchen Dritter frei, wenn SP-D auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden die Werbebotschaft ausgestrahlt und/oder produziert hat, obwohl Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Informationen und/oder Produktion oder die Möglichkeit der Verletzung von Rechten Dritter durch SP-D mitgeteilt worden war. Die Freistellung umfasst auch die Kosten für eine notwendige und angemessene Rechtsverteidigung von SP-D.

Soweit der Kunde selbst keine fertigen Vorlagen für seine Werbebotschaft bereitstellen kann, bietet SP-D folgende Möglichkeiten an:

  1. a) SP-D bietet dem Kunden durch eigene Mitarbeiter kostenpflichtige Lösungsvorschläge in Abstimmung an.
  2. b) SP-D vermittelt dem Kunden geeignete, spezialisierte Unternehmen zur Umsetzung der gewünschten Werbebotschaft.
  3. c) Für die Produktionen von Werbebotschaften und Sonderwünsche und Zusatzleistungen gleich welcher Form, erhält der Kunde von SP-D ein Angebot.
  4. Ausstrahlung der Werbebotschaft auf SharePoints

Hat der Kunde die produzierte Werbebotschaft freigegeben, so wird diese innerhalb von fünf Arbeitstagen durch SP-D für den vorgesehenen SharePoint aufgeschaltet. Je nach Buchungs- und Vertragsabschluss stehen folgende Einblendzeiten zur Verfügung:

SharePoint-Einblendzeiten täglich bis zu 17 Stunden Spot o.ä. Einblendzeit je 25 Sekunden, Banner-Werbung Einblendzeit je 15 Sekunden

Ausgenommen Ausnahmeregelungen nach schriftlicher Vereinbarung

  1. Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber/ Kunde

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Vorlagen für die Ausstrahlung und/oder Produktion der Werbebotschaft rechtzeitig und vollständig SP-D zur Verfügung zu stellen. Für die Inhalte und Richtigkeit ist der Kunde alleine verantwortlich. Kann die Produktion und/oder Ausstrahlung der Werbebotschaft aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht ausgeführt werden, insbesondere, weil er seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, so bleibt der Kunde zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Entstehen auf Veranlassung des Kunden nach erfolgter Beauftragung von SP-D zusätzliche Kosten, so insbesondere bei Änderungswünschen/Konzeptänderungen, so hat der Kunde diese Kosten zu tragen und SP-D den Mehraufwand zu vergüten. SP-D ist berechtigt, für dessen Ausstrahlung und/oder Produktion der Werbebotschaft Vorauskasse zu verlangen.

  1. Stornierung; Ersatzansprüche

Da SP-D nach der Auftragserteilung durch den Kunden zur Umsetzung seiner Werbebotschaft ein erheblichen Kosten- und Personalaufwand betreibt, so ist eine Kündigung/Stornierung nach Auftragserteilung nicht mehr möglich. Die Ausstrahlung der Werbebotschaft kann nur bei höherer Gewalt und/oder technischer Störung durch SP-D gekündigt oder storniert werden. Im Falle einer Stornierung hat der Kunde den vollen Rechnungsbetrag als Schadensersatz zu zahlen.

Ersatzansprüche wegen nicht ordnungsgemäßer Durchführung einer Werbebotschaft müssen während der Vertragslaufzeit geltend gemacht und SP-D schriftlich mitgeteilt werden. Nach Fertigstellung der Werbebotschaft durch SP-D hat der Kunde die Ausführung direkt zu prüfen. Sie gilt dann als abgenommen und die Leistung durch SP-D als erfüllt. Der Kunde bekommt von SP-D einen direkten ONLINE Zugang zu seiner Werbebotschaft. Dadurch kann der Kunde in der Folge seine Werbebotschaft jederzeit selbst ändern. Hierbei hat der Kunde sich an die Vorgaben durch SP-D zu halten.

Wird ein SharePoint aus wirtschaftlichen Gründen oder durch andere Gründe geschlossen, so erhält der Kunde die überbezahlten Gebühren zurückerstattet.

  1. Laufzeiten der Werbebotschaft, Kündigung, außerordentliche Kündigung

Der Kunde ist berechtigt, die Nutzung der SP-D-Plattform ohne Angabe von Gründen nach Ablauf der Buchungszeit zu kündigen. SP-D kann das Kundenverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen unter der Berücksichtigung der Buchungszeit ohne Angabe von Gründen beenden. SP-D ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis der SharePoints und Buchungen mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesem Buchungsvertrag und/oder einer Buchung verstößt und trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung keine fristgemäße Abhilfe schafft. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass SP-D ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Bereits abgeschlossene Buchungen bleiben von einer Beendigung des SP-D Plattform-Nutzungsverhältnisses unberührt, wenn nicht seitens SP-D ausdrücklich auch diesbezüglich eine Kündigung ausgesprochen wurde. Die Laufzeit der jeweiligen Buchung und etwaige diesbezügliche ordentliche Kündigungsrechte sind in der jeweiligen Buchung geregelt. Die Verpflichtung zur Zahlung bereits entstandener Verbindlichkeiten eines Kunden gegenüber SP-D bleibt von einer Vertragsbeendigung unberührt. Die Kündigung von Buchungen bedarf der Schriftform.

  1. Höhere Gewalt:

Ist eine Ausstrahlung von Werbebotschaften länger als 48 Stunden aus technischen Gründen, wegen technischer Störung der SharePoints oder wegen anderer höheren Gewalten nicht möglich, so verpflichtet sich SP-D diese Ausfallzeiten am Ende der Vertragslaufzeit anzuhängen.

SP-D Vision haftet nicht für Schäden, die

  1. a) durch Inhalte der Werbebotschaft oder deren Information verursacht werden.
  2. b) auf Sachaussagen in Bezug auf die durch die Werbebotschaft zu bewerbende Ware oder Dienstleistung des Kunden beruhen
  3. c) auf einem Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen durch die Verbreitung der Werbebotschaft, wenn und soweit die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen nach den Regelungen dieses Vertrages im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, beruhen.

Im Falle einer Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung von SP-D auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Eine darüberhinausgehende Haftung von SP-D auf Schadensersatz ist, ohne Rücksicht auf den Rechtsgrund des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, die nicht auf Vorsatz beruhen, verjähren innerhalb eines Jahres nach Eintritt des Schadens.

  1. Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, alle geheimen Informationen, insbesondere über technische, wirtschaftliche und betriebliche Vorgänge, Absichten, Erfahrungen, Erkenntnisse und Unterlagen, die Ihnen aufgrund der Durchführung des Vertrages und über die jeweils andere Partei bekannt werden, geheim zu halten.

  1. Wichtiges zum Schluss 

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Marburg.

Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht. Die Bestimmung soll vielmehr durch eine Regelung ersetzt werden, die rechtlich zulässig ist und der ursprünglich gewollten Bestimmung am nächsten kommt.